sehr große Schrift einschalten große Schrift einschalten normale Schrift einschalten

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz

Am 29. Juni 2012 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) beschlossen. Es ist Gegenstand dieser Broschüre. Die wichtigsten Regelungen des Gesetzes sollen am 1. Januar 2013 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt sollen verbesserte und neue Leistungen zurVerfügung stehen.

 

Broschüre: Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (Bundesministerium für Gesundheit)



Die Bedürfnisse von Personen mit eingeschränkter Alltagskompetenz – zum Beispiel bei demenziellen Erkrankungen – wurden im Hinblick auf die zusätzlich erforderliche Betreuung bisher nicht ausreichend berücksichtigt. Mit der Betreuung wird neben der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung eine weitere Leistung ermöglicht, die insbesondere Menschen mit demenziellen Erkrankungen und ihren Angehörigen zugutekommt.
Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz verbessert diese Situation darüber hinaus mit einer ganzen Reihe von weiteren Maßnahmen:

  • Mehr Leistungen für demenziell Erkrankte in der ambulanten Pflege

Bisher erhalten demenziell Erkrankte „zusätzliche Betreuungsleistungen bei erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz“ in Höhe von 100 oder 200 Euro für die Inanspruchnahme niedrigschwelliger Angebote. Dieser Betrag ist zweckgebunden und dient der Erstattung von Aufwendungen für die Inanspruchnahme zusätzlicher anerkannter Betreuungsleistungen. Dies kann zum Beispiel der Besuch einer Gruppe für demenziell Erkrankte sein. Die erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz wird dabei durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung festgestellt.

 

Anhaltspunkte für eine eingeschränkte Alltagskompetenz könnten zum Beispiel sein:

  • wenn sich Menschen wiederholt in gefährliche Situationen bringen
  • einen starken Bewegungsdrang bei fehlendem Orientierungsvermögen
  • einen gestörten TagNachtRhythmum haben

Demenziell erkrankte Menschen erhalten ab 2013 mehr Leistungen und mit der häuslichen Betreuung auch zielgenauere Leistungen aus der Pflegeversicherung. Zusätzlich zum heutigen Betreuungsbetrag werden für demenziell Erkrankte in häuslicher Umgebung zum 1. Januar 2013 Pflegegeld und Pflegesachleistungen erhöht. Und das funktioniert so: Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz haben in der sogenannten Pflegestufe 0 Anspruch auf monatlich 225 Euro für Pflegesachleistungen oder 120 Euro Pflegegeld für pflegende Angehörige. Bisher gab es in dieser sogenannten Pflegestufe 0 diese Leistungen nicht.

 

Demenziell Erkrankte erhalten in:

  • Pflegestufe I erhalten 665 Euro für Pflegesachleistungen (bisher: 450 Euro) beziehungsweise 305 Euro Pflegegeld (bisher: 235 Euro)
  • In der Pflegestufe II sind es 1.250 Euro für Pflegesachleistungen (bisher: 1.100 Euro) beziehungsweise 525 Euro Pflegegeld (bisher: 440 Euro – siehe Grafik auf Seite 12). Pflegesachleistungen und Pflegegeld können auch kombiniert werden
  • In der Pflegestufe III bleiben die Leistungen auf dem bisherigen Niveau.

 

Von den verbesserten Leistungen werden etwa 500.000 Pflegebedürftige mit demenziellen Erkrankungen profitieren, davon haben etwa 40.000 Personen einen Pflegebedarf unterhalb der Pflegestufe I. Neue Art von Leistung: häusliche Betreuung
Bisher beschränken sich die Pflegesachleistungen auf die Grundpflege (zum Beispiel Waschen und Anziehen) und hauswirtschaftliche Versorgung (zum Beispiel Aufräumen, Staubsaugen, Betten machen oder das Zubereiten von Mahlzeiten).

Ab dem 1. Januar 2013 kommen Leistungen mit der Bezeichnung „häusliche Betreuung“ hinzu. Darunter können verschiedene Hilfen bei der Alltagsgestaltung fallen, zum Beispiel Spazierengehen oder Vorlesen. Das ist insbesondere für die an Demenz erkrankten Menschen und ihre Angehörigen eine große Erleichterung.


Quelle: Bundesministerium für Gesundheit